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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis
  • 1. Geltungsbereich
  • 2. Vertragsschluss
  • 3. Widerrufsrecht
  • 4. Preise und Zahlungsbedingungen
  • 5. Liefer- und Versandbedingungen
  • 6. Eigentumsvorbehalt
  • 7. Mängelhaftung
  • 8. Anwendbares Recht
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der/des Matthias Reinhold (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Für den Erwerb von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
  • indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
  • indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer abweichend von Ziffer 2.3 schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
2.5 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
2.6 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
2.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.8 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.9 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
2.10 Bei einer Bestellung von Datenträgern, die nicht für minderjährige Personen geeignet sind (FSK- bzw. USK-18-Artikel), bestätigt der Kunde mit Absenden der Bestellung, dass er das gesetzlich erforderliche Mindestalter erreicht hat und verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass entweder er oder eine von ihm bevollmächtigte volljährige Person die Ware entgegen nehmen darf.

2.11 Gibt der Kunde eine Bestellung durch den Onlineshop, telefonisch, per Mail, Fax oder Brief auf und erhält daraufhin eine Auftragsbestätigung mit dem Satz: Es gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen, so ist der Kunde zur Prüfung der Richtigkeit des Inhaltes der Auftragsbestätigung verpflichtet. Nach Bestätigung des Kunden für die Richtigkeit der Auftragsbestätigung geht die Verantwortung für den Inhalt der Auftragsbestätigung an den Kunden über, weil dieser in der Prüfpflicht ist und diese erfüllte. Der Kunde wird von uns aufgefordert, dass er die Auftragsbestätigung kontrollieren soll um mögliche Inhaltsfehler auszuschließen und korregiert zu bekommen. Wenn der Kunde die Auftragsbestätigung innerhalb von 5 Tagen nicht schriftlich bestätigt, so gilt diese als akzeptiert. Sollte Ware auf Kundenwunsch produziert wurden sein, so ist die Ware vom Umtausch ausgeschlossen oder ggf. nur gegen Aufpreis für den Mehraufwand umgetauscht werden kann.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus dem Angebot des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Verkäufers angegeben werden.
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Der Verkäufer wird widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des Kunden einzuziehen. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
4.7 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
4.8 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Abwicklung der Zahlungsart Kreditkartenzahlung erfolgt in Zusammenarbeit mit der secupay AG, Goethestr. 6, 01896 Pulsnitz (www.secupay.de) an die der Anbieter seine Zahlungsforderung abtritt. Die secupay AG zieht den Rechnungsbetrag vom angegebenen Kreditkartenkonto des Kunden ein. Im Falle der Abtretung kann nur an die secupay AG mit schuldbefreiender Wirkung geleistet werden. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt umgehend nach Absendung der Kundenbestellung im Online-Shop. Der Anbieter bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkartenzahlung über die secupay AG zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.3 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung, wobei der jeweilige Hersteller für einen Mangel an Ware verantwortlich ist.
8) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9) Lieferzeiten

Es werden zu den einzelnen Produkten unterschiedliche Lieferzeiten angegeben.
Nach Absprache können wir auch manches Produkt schneller als angegeben liefern.
Jedoch kann es zu Verzögerungen kommen durch Saison Bestellungen,
welche Ende oder Mitte des Jahres erfolgen.
Eine Lieferzeit kann daher 1-4 Wochen länger andauern, wenn Sie saional erfolgt.

10) Hygieneartikel sind vom Umtausch, der Rückgabe oder der Reklamation ausgeschlossen.

Für die Richtigkeit von Zertifikaten von Hygieneartikeln geben wir keine Garantie und übernehmen dafür keine Haftung.




Allgemeine Geschäftsbedingungen & Widerrufsbelehrung
A) für Schulen
B) Privatpersonen oder Firmen

A) Allgemeine Geschäftsbedingungen für Schulen

Auf einen Blick:
- Versandkosten 29,75 Euro (incl. MWSt)
- ab Bestellwert 297,50 Euro (incl. MWSt.) versandkostenfrei
- Sonderregelung für Auslandsbestellung
- Lieferfrist ca. 1-8 Wochen
- Zahlungsfrist ca. 14 Tage
- Anzeigeobligenheiten bei Mängeln

1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Kunden, die keine Verbraucher sind. Die AGB gelten insbesondere für Schulen, vergleichbare Bildungseinrichtungen und öffentlich – rechtliche Körperschaften. Die AGB gelten nicht für Wiederverkäufer.
Es gelten die AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. 

2. Anbieter
Anbieter und Vertragspartner ist die:

DOS e.K.
Inhaber: Matthias Reinhold
Albertistr. 18
08468 Reichenbach

Telefon: +49 (0) 3765 309 8856
Fax: +49 (0) 3765 309 4590
E-Mail: info(at)dos-moebel.de


3. Preise, Versandkosten
Die Preise auf unserer Webseite sind Endpreise in EURO (EUR). Sie sind in Netto und Brutto (fett geschrieben) ausgewiesen.
Bei einem Bestellwert bis zu 297,49 Euro (incl. MwST.) fallen zusätzliche Versandkosten in Höhe von 29,75 Euro an.
Bei Bestellwerten ab 297,50 Euro (incl. MwST.) liefern wir versandkostenfrei.
Versandkosten für das EU Ausland werden länder-, und gewichtsabhängig berechnet.
Die genauen Kosten werden bei der Auftragsbestätigung dargestellt.

4. Lieferbedingungen
Wir führen Lieferungen innerhalb Deutschlands innerhalb von ca. 1-8 Wochen nach Eingang der Bestellung aus.
Wir behalten uns das Recht vor, von der Ausführung einer Bestellung abzusehen, wenn der bestellte Artikel vorübergehend oder dauerhaft nicht verfügbar ist. Wir werden den Kunden in diesem Fall umgehend über die Nichtverfügbarkeit der Ware informieren und einen ggf. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich zurückerstatten. Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma bestimmt Deutsche Objekt- und Schulmöbel. Versandanweisungen des Kunden sind nur bei ausdrücklicher Bestätigung unsererseits verbindlich.
Angaben des Käufers über die Lieferfrist sind nur bei ausdrücklicher Zusage unsererseits verbindlich.

5 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis ist fällig ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang beim Rechungsempfänger (Ausnahmebedingt gibt es Vorkasse).
Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe der gesetzlichen Vorschriften zu erheben. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.

6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises verbleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.

7. Aufrechnung
Ein Recht zur Aufrechung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt sind.

8. Anzeigeobliegenheit
Der Käufer hat die Ware nach deren Eintreffen unverzüglich auf offensichtliche Transport- und Verpackungsschäden sowie auf offensichtliche Schäden der Ware zu untersuchen. Offensichtliche Transport-, Verpackungs- und Warenschäden lassen Sie sich bitte vom Transporteur durch dessen Unterschrift bescheinigen.
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Andernfalls sind wir berechtigt, die Erfüllung etwaiger Gewährleistungsansprüche abzulehnen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.
Soweit eine Ware mangelhaft ist bzw. Ansprüche auf Nachbesserung oder Rücknahme geltend gemacht werden, bitten wir Sie, mit uns vor Rücksendung der Ware Kontakt aufzunehmen. Wir behalten uns vor, die Ware, insbesondere bei sperrigen Gütern, selber abzuholen.

9. Gewährleistung
Soweit diese AGB keine abweichenden Regelungen enthalten, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Ablichtungen von Naturprodukten und die Produkte selbst können sich im Einzelfall in Form, Farbe und Gestalt unterscheiden.
Für beim Naturstoff Holz typischerweise vorkommende natürlichen Farbunterschiede und Maserungen übernehmen wir keine Haftung.
Soweit der Hersteller eine eigene Garantie für das von ihm hergestellte Produkt übernommen hat, tritt diese Herstellergarantie neben die Gewährleistungshaftung des Verkäufers.
Sofern der Kunde Kaufmann ist, gilt § 377 HGB.

10. Haftungsbeschränkung
Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Die vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei Ansprüchen auf Grundlage des Produkthaftungsgesetzes, im Falle der Übernahme einer Garantie, beim Eratz von Verzugsschäden sowie bei der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. bei Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Erfüllung des Vertrages erst möglich macht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens. Die Haftung im Falle der Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt.

10) Hygieneartikel sind vom Umtausch, der Rückgabe oder der Reklamation ausgeschlossen.

Für die Richtigkeit von Zertifikaten von Hygieneartikeln geben wir keine Garantie und übernehmen dafür keine Haftung.


Stand: Reichenbach, 01.06.2020
Versandanweisungen des Kunden sind nur bei ausdrücklicher Bestätigung unsererseits verbindlich.
Angaben des Käufers über die Lieferfrist sind nur bei ausdrücklicher Zusage unsererseits verbindlich.




B) Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatpersonen/ Firmen
einschließlich Widerrufsbelehrung im Anhang

Auf einen Blick:
- Vorkasse durch Überweisung, PayPal oder Barzahlung
- Versandkosten 29,75 Euro, ab Bestellwert 297,50 Euro Versandkostenfrei
- Lieferfrist ca. 1-8 Wochen
- Sonderregelung Auslandsbestellung


1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verbraucher, d.h. für natürliche Personen, die Waren zu einem Zweck bestellen, der außerhalb ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit liegt. Die AGB finden keine Anwendung auf Unternehmen, Schulen und öffentlich - rechtliche Körperschaften. Es gelten die AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Anbieter
Anbieter und Vertragspartner ist die:


DOS e.K.
Inhaber: Matthias Reinhold
Albertistr. 18
08468 Reichenbach

Telefon: +49 (0) 3765 309 8856
Fax: +49 (0) 3765 309 4590
E-Mail: info(at)dos-moebel.de



3. Preise, Versandkosten
Die Preise auf unserer Webseite sind Preise in EURO (EUR). Die fett gedruckten Preise sind Endpreise einschließlich Mehrwertsteuer (= Bruttopreise). Außerdem sind die Nettopreise (mager) ausgewiesen.
Bei einem Bestellwert bis zu 297,49 Euro (inkl. MwST) fallen zusätzliche Versandkosten in Höhe von 29,75 Euro an.
Bei Bestellwerten ab 297,50 Euro liefern wir versandkostenfrei.
Bei Lieferungen ins europäische und nicht europäische Ausland gelten in Abweichung der vorstehenden Absätze folgende Regelungen:
Eine Übersicht über unsere Versandkosten finden Sie bei der Startseite.

4. Lieferbedingungen (Vorkasse)
Wir liefern nur gegen Vorkasse durch Überweisung, PayPal oder Barzahlung.
Im Anschluss an Ihre Bestellung erhalten Sie per Post oder Email eine Auftragsbestätung / Rechnung, mit der wie Sie bitten, den Kaufpreis auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto einzuzahlen. Wir versenden die Ware, sobald der Betrag auf unserem Konto eingegangen ist.
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, erfolgen Lieferungen an die von Ihnen angegebene Lieferadresse.


5. Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis ist fällig nach Erhalt der Auftragsbestätigung / Rechnung.


Für Fachhändler, die nicht per Vorkasse zahlen, gilt jedoch:
Es gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, mit denen sich unser Kunde bei Auftragserteilung einverstanden erklärt, und zwar ebenso für künftige Geschäfte, auch wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird, sie aber dem Besteller bei einem von uns bestätigten Auftrag zugegangen sind. Wird der Auftrag abweichend von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen erteilt, so gelten auch dann nur unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, selbst wenn wir nicht widersprechen. Abweichungen gelten also nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren Vertragsbeziehungen abzutreten. Auf sämtliche zwischen uns geschlossenen Verträge findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und kollisionsrechtlicher Bestimmungen des deutschen Rechts Anwendung. Gerichtsstand ist nach unserer Wahl der Sitz unserer Firma oder Pforzheim. Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden alle bestehenden Forderungen sofort fällig.
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Kunde sich vertragswidrig verhält.
Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.
Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.
Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden erfolgt stets namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Kunden an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen den Kunde tritt der Kunde auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt. Wir sind berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt – insbesondere die Rücknahme der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware – ohne einen vorherigen Rücktritt vom jeweiligen Kaufvertrag geltend zu machen.
Sämtliche Zahlungen sind mit schuldbefreiender Wirkung ausschließlich an die AKTIVBANK AG, Stuttgarter Str. 20-22, 75179 Pforzheim, zu leisten, an die wir unsere gegenwärtigen und künftigen Ansprüche aus unserer Geschäftsverbindung abgetreten haben. Auch unser Vorbehaltseigentum haben wir auf die AKTIVBANK AG übertragen.
Eine Aufrechnung durch den Kunden mit Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Kunde ist ausgeschlossen, es sei denn, es beruht auf demselben Vertragsverhältnis oder die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.


6) Lieferzeiten wie bei Privatpersonen.

7) Hygieneartikel sind vom Umtausch, der Rückgabe oder der Reklamation ausgeschlossen.

Für die Richtigkeit von Zertifikaten von Hygieneartikeln geben wir keine Garantie und übernehmen dafür keine Verantwortung oder Haftung.

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